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Rechtsextremismus
23 Einträge
CDU: Gordon Schnieder zum neuen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt
Gordon Schnieder ist neuer Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und führt damit eine historische Regierungsbildung in Rheinland-Pfalz an. Nach 35…
Ökonom Max Otte neuer Vorsitzender der konservativen WerteUnion
Der Ökonom Max Otte ist am Wochenende zum Vorsitzenden der konservativen WerteUnion gewählt worden. Otte, seit 1990 Mitglied…
Bertelsmann Studie: Rund zehn Prozent der Europäer wollen bei der Europawahl rechts wählen
Jeder zehnte Europäer ist nach einer Studie der Bertelsmann Stiftung fest entschlossen, bei der anstehenden Europawahl im Mai…
Ehemaliger AfD-Vorsitzender Jörg Meuthen aus Partei ausgetreten
Nach einem langen internen Machtkampf hat der langjährige Vorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD), Jörg Meuthen, am Freitag…
Hass und Hetze: Innenministerin Faeser will gegen Telegram vorgehen
Die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat ein schärferes Durchgreifen gegen Hetze und Gewaltaufrufe beim Messengerdienst Telegram angekündigt.…
Nach Nazi-Spruch: Thüringer Justizausschuss hebt Immunität von Björn Höcke auf
Der Thüringer Justizausschuss hat am Mittwoch die Immunität des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke aufgehoben. Dies verlautete aus Kreisen…
Verfassungsschutzbericht 2020: Rechtsextremismus profitiert von Corona-Pandemie
Bundesinnenminister Horst Seehofer hat vor einer gestiegenen Gefahr durch Rechtsextremismus in Deutschland gewarnt. Es gebe eine „besondere Sicherheitslage,…
Verfassungsschutz darf AfD vorerst nicht als Verdachtsfall einstufen
Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die Alternative für Deutschland (AfD) bis zum Abschluss eines Eilverfahrens vor dem Kölner…
Einstufung als Verdachtsfall: AfD klagt gegen Verfassungsschutz
Die Alternative für Deutschland (AfD) klagt vor dem Verwaltungsgericht Köln gegen das dort ansässige Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV).…
Innenminister Seehofer stellt Verfassungsschutzbericht vor: “Eine Schande für Deutschland”
Die Zahl der Rechtsextremisten in Deutschland ist auf ein Rekordniveau gestiegen. Das geht aus dem neuesten Verfassungsschutzbericht hervor,…