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Alexander Dobrindt
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Verstoß gegen EU-Recht: Europäischer Gerichtshof schmettert geplante deutsche PKW-Maut ab
Die deutsche PKW-Maut ist nicht mit EU-Recht vereinbar. Dies entschied heute der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Die…
Breitbandausbau: Bundesregierung verfehlt selbstgestecktes Ziel deutlich
Die Bundesregierung hat ihr selbstgestecktes Breitbandausbauziel verfehlt. Wie jetzt von Regierungsseite bestätigt wurde, hatten Ende 2018 nur rund…
“Anti-Abschiebe-Industrie”: Ausdruck von Alexander Dobrindt zum “Unwort des Jahres 2018” gewählt
„Anti-Abschiebe-Industrie“ lautet das Unwort des Jahres 2018. Dies gab die Sprecherin einer unabhängigen und sprachkritischen Jury, Linguistik-Professorin Nina…
PKW-Maut: Österreich beschließt Klage gegen Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof
Im Streit um die deutsche PKW-Maut wird Österreich eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) einbringen. Es handele…
Diesel-Affäre: Auch Daimler soll Millionen manipulierter Fahrzeuge verkauft haben
Die Affäre um manipulierte Werte bei Abgasuntersuchungen weitet sich aus. Auch der Autobauer Daimler steht mittlerweile im Verdacht,…
Bahnchef Rüdiger Grube mit sofortiger Wirkung zurückgetreten – S21-Gegner schöpfen Hoffnung
Der bisherige Bahnchef Rüdiger Grube ist mit sofortiger Wirkung von seinem Posten zurückgetreten. Vorausgegangen waren Streitigkeiten um die…
Deutscher Computerspielpreis 2016: Anno 2205 zum besten deutschen Spiel gekürt
Unter Computerspielern gilt “Anno 2205” als eines der besten Strategiespiele der vergangenen Jahre. Nun hat der vom deutschen…
PKW-Maut: EU-Kommission leitet Vertragsverletzungsverfahren ein
Die EU-Kommission leitete heute ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Pkw-Maut in Deutschland ein. Sie sieht darin eine Diskriminierung von…