Ein neuer Warnstreik im ÖPNV sorgt bundesweit für massive Einschränkungen. Die Gewerkschaft Verdi hat für Freitag und in einigen Regionen auch für Samstag zu Arbeitsniederlegungen im öffentlichen Personennahverkehr aufgerufen. In fast allen Bundesländern sollen Beschäftigte die Arbeit niederlegen. Betroffen sind rund 150 Verkehrsunternehmen mit etwa 100.000 Beschäftigten.
In zahlreichen Städten dürften Busse, Straßenbahnen und U-Bahnen weitgehend ausfallen. Der Warnstreik im ÖPNV beginnt am Freitag in den frühen Morgenstunden und kann regional bis in die Nacht auf Samstag oder Sonntag andauern. Niedersachsen ist aufgrund einer Friedenspflicht bis Ende März ausgenommen. Noch offen ist die Beteiligung in Baden-Württemberg sowie bei der Hamburger Hochbahn und den Verkehrsbetrieben Hamburg-Holstein. Die S-Bahn-Angebote der Deutschen Bahn sind nach aktuellem Stand nicht betroffen.
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Verdi fordert kürzere Arbeits- und Schichtzeiten im ÖPNV
Damit ruft Verdi bereits zum zweiten bundesweiten Warnstreik im ÖPNV in der laufenden Tarifrunde auf. Schon am 2. Februar kam der öffentliche Nahverkehr in weiten Teilen Deutschlands nahezu vollständig zum Erliegen. Auch in den vergangenen Tagen hatte Verdi regional Verkehrsbetriebe bestreikt, unter anderem in Hessen und Bayern. Hintergrund des erneuten Warnstreiks sind die festgefahrenen Tarifverhandlungen über den Tarifvertrag Nahverkehr (TV-N), die seit November laufen. In allen 16 Bundesländern verhandelt Verdi in der Regel mit den kommunalen Arbeitgeberverbänden über bessere Arbeitsbedingungen im ÖPNV. Die Gewerkschaft fordert insbesondere:
- eine Verkürzung der Wochenarbeitszeit
- kürzere Schichtzeiten
- längere Ruhezeiten zwischen den Einsätzen
- höhere Zuschläge für Nacht- und Wochenendarbeit
Die stellvertretende Verdi-Vorsitzende Christine Behle erklärte, die Arbeitgeber würden den Ernst der Lage im ÖPNV nicht ausreichend erkennen. Ohne spürbare Verbesserungen der Arbeitsbedingungen sei eine funktionierende Daseinsvorsorge im öffentlichen Nahverkehr langfristig nicht gesichert. Die Beschäftigten benötigten dringend Entlastung. Nach Angaben von Verdi kommen die Verhandlungen insgesamt kaum voran, obwohl es in einzelnen Bereichen bereits vier Gesprächsrunden gegeben habe. Die Gewerkschaft spricht von einer enttäuschenden Bilanz. Laut einer internen Untersuchung gelten die Arbeitsbedingungen für Bus- und Bahnfahrer in Deutschland als zunehmend unattraktiv, was den Personalmangel im ÖPNV weiter verschärfe.
Die Gewerkschaft Verdi im Überblick
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Streik: Massive Auswirkungen auf Pendler und Verkehr erwartet
Auch die Arbeitgeberseite kritisiert den Verlauf der Gespräche. Vertreter der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), dem größten kommunalen ÖPNV-Unternehmen Deutschlands, bemängelten, Verdi habe bislang nicht klar priorisiert, welche Forderungen besonders wichtig seien. Dies erschwere aus ihrer Sicht die Verhandlungen. Der erneute Warnstreik im ÖPNV dürfte vor allem am Freitag Millionen Pendlerinnen und Pendler treffen. Trotz ausfallender Busse und Bahnen müssen viele Arbeitnehmer pünktlich zur Arbeit erscheinen. Auch Eltern stehen vor organisatorischen Herausforderungen, da Schülerinnen und Schüler wegen eines Warnstreiks in der Regel nicht automatisch vom Unterricht befreit sind.
“Die Verhandlungen kommen insgesamt kaum voran, obwohl es in einzelnen Bereichen schon vier Runden gab. Das ist mehr als enttäuschend – offenbar verstehen die Arbeitgeber immer noch nicht, dass es auf Dauer keine funktionierende ÖPNV-Daseinsvorsorge mehr geben kann, wenn wir jetzt nicht entscheidend die Arbeitsbedingungen verbessern.”
Christine Behle, stellvertretende ver.di-Vorsitzende
Bereits beim ersten bundesweiten ÖPNV-Warnstreik Anfang Februar zeigte sich, welche Folgen der Stillstand im Nahverkehr hat. Viele Menschen wichen auf das Auto aus. Der ADAC registrierte bundesweit einen leichten Anstieg bei Staulänge und Staudauer. Zusätzlich meldete der Fahrdienstvermittler Freenow eine deutlich gestiegene Taxinachfrage in den Morgenstunden. Für das kommende Streikwochenende werden immerhin mildere Temperaturen erwartet. Anders als beim vorherigen Warnstreik mit winterlichen Bedingungen sollen diesmal deutschlandweit zweistellige Werte erreicht werden, was alternative Mobilitätsformen wie Fahrradfahren erleichtern könnte. Mit dem erneuten Warnstreik erhöht Verdi den Druck auf die Arbeitgeber im ÖPNV deutlich. Ob die bundesweiten Arbeitsniederlegungen Bewegung in die Tarifverhandlungen bringen, bleibt jedoch ungewiss.